Erika Mann

Ab heute gibt es täglich einen News Digest aus dem Büro von Erika Mann. Montags beschäftigt er sich schwerpunktmäßig mit Themen rund um die Informationsgesellschaft, dienstags mit Telekommunikation, mittwochs mit Forschungspolitik, donnerstags mit Breitband und freitags mit Medienpolitik. Der Digest greift außerdem weitere aktuelle Berichte und Blog-Beiträge rund um den Wahlkampf auf.

Telekommunikation

• Der Mobilfunkkonzern Vodafone spürt laut Vodafone-Chef Vittorio Colao inzwischen ebenfalls die Auswirkungen der Wirtschaftskrise: “Die sinkende Reisetätigkeit besonders von Firmen verringere die Einnahmen bei grenzüberschreitenden Mobilfunkgesprächen,” sagte Colao der Welt am Sonntag. Vodafone hatte bereits im November 2008 angekündigt, bis 2011 pro Jahr eine Milliarde Pfund einzusparen. Investitionen in Breitbandnetze sieht er als “enormen Produktivitätstreiber”. Hier begrüßte er die jüngste Regulierungslockerung: “Kapital ist derzeit knapp, deswegen muss es effizient eingesetzt werden. Das ist auch ein Grund, warum wir und andere Anbieter in einigen Regionen Netzinfrastruktur teilen. Gerade für ländliche Gebiete ist es häufig die einzige Möglichkeit, mobiles Breitband zu bekommen. Wettbewerb findet dann nicht nur auf der Ebene des Netzes statt, sondern auch bei den Diensten, die angeboten werden.” Die Regulierung habe lange Zeit “zu sehr auf den Verbraucherschutz gesetzt”. Nun müsse eine “stärkere Industriepolitik” integriert werden. Hinsichtlich der erst kürzlich beschlossenen EU-weiten Regulierung von Roaming-Preisen sagte Colao: “Fallen die Preise zu schnell und zu stark, wird weniger investiert.”
• Der britische Telekommunikationskonzern BT will einem Zeitungsbericht zufolge weitere 10.000 Jobs streichen, berichtet die Financial Times. Unter anderem muss der Konzern 1,5 Milliarden Pfund (rund 1,7 Mrd. Euro) an Abschreibungen verkraften.

Internet

• Die IT-Zeitschrift c’t analysiert in ihrer aktuellen Ausgabe die Argumente der deutschen Bundesregierung für Sperren kinderpornographischer Inhalte, zu denen sich Internet-Provider vertraglich verpflichten sollen. Dabei verweist sie auf Forderungen, nach denen auch Links auf urheberrechtlich geschützte Inhalte, gewaltverherrlichende Inhalte und Glücksspielangebote auf die Sperrliste sollen.
• heise online berichtet, dass in Spanien erstmals ein Internetnutzer zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, weil er auf seinen Webseiten Links zum Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken angeboten hat.

Politik

• Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentschaft, im 55-minütigen Netzpolitik-Podcast über Demokratie und Partizipation, zivilgesellschaftliches Engagement und Politik von und für Frauen.
• Erika Mann, Poul Nyrup Rasmussen und Graham Watson erklären in der Financial Times, warum es so schwierig geworden ist, im Europäischen Rat zu einvernehmlichen Einigungen zu kommen und warum sich das Parlament immer öfter bei der Kompromissfindung einschalten muss.
• Ein finnisches Oberverwaltungsgericht für die finnischen Kommunalwahlen vom Oktober 2008 Neuwahlen in drei Bezirken angeordnet, berichtet heise online. Grund: In den Bezirken wurden elektronische Wahlmaschinen eingesetzt, deren Fehler das Wahlergebnis laut Gericht verändert haben könnten. So sollen 232 von 12.234 elektronisch abgegebenen Stimmen nicht gezählt worden sein, weil die Wähler vermutlich nicht auf den abschließenden “OK”-Knopf gedrückt hatten.